BEKANNTMACHUNGEN
Nachrichten & Informationen
Neue Regelungen bei Bestattungen in Zeiten der Corona Pandemie in der Gemeinde Breidenbach
23. Okt 2020 /
von Michael Völker
Die durch die Landesregierung und den Landkreis erlassenen Verordnungen und Allgemeinverfügungen in Zusammenhang mit der Corona-Krise haben sich mit Wirkung zum 22.10.2020 geändert.
In einer gemeinsamen Telefonkonferenz am 22.10. haben sich daraufhin die Bestattungsunternehmen, Kirchen und Glaubensgemeinschaften und die Gemeinde Breidenbach auf ein einheitliches Vorgehen verständigt.
Für die Bestattungen in der Gemeinde Breidenbach gelten ab sofort folgende Festsetzungen:
- Maximal wird ein Personenkreis von 30 Personen unabhängig vom Verwandtschaftsgrad zugelassen.
- Der für die Bestattung zugelassene Personenkreis wird ausschließlich durch die Angehörigen bestimmt. Eine unangekündigte Teilnahme ist aktuell weiterhin nicht möglich. Die Teilnehmenden werden im Vorfeld namentlich erfasst, um ggf. im Nachgang mögliche Infektionsketten nachverfolgen zu können
- Die Trauerhallen werden für eine beschränkte Anzahl von Personen geöffnet. Diese richtet sich jeweils nach den zur Verfügung gestellten Sitzplätzen.
- Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist auf allen Friedhöfen im Innen- und Außenbereich verpflichtend. Ausgenommen hiervon ist der jeweilige Geistliche während der Trauerrede, sofern der Abstand zu den Teilnehmenden mindestens 3 Meter beträgt.
- Es wird auf Gesang verzichtet.
- Das Ablassen des Sarges erfolgt weiterhin durch den Dienstleistungsbetrieb der Gemeinde Breidenbach, sofern es die Angehörigen nicht ausdrücklich selbst übernehmen wollen.
- Das Läuten zur Bestattung erfolgt wieder in gewohnter Weise wie vor der Corona-Krise.
Für weitere Fragen stehen Ihnen die Vertreter der jeweiligen Konfessionen, die Bestatter und die Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung.
Aufsichtsperson für die Zwischenlagerstätte für Ast- und Strauchwerk in Oberdieten gesucht
09. Okt 2020 /
von Michael Völker
Die Gemeinde sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Aufsichtsperson für die Zwischenlagerstätte für Ast- und Strauchwerk in Oberdieten. Die Zwischenlagerstätte ist geöffnet freitags von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr.
Wer Interesse an dieser Tätigkeit hat, bewerbe sich bis spätestens 22. Oktober 2020 schriftlich bei der Gemeinde Breidenbach, Bachstr. 4 - 14, 35236 Breidenbach oder per Email an n.schmalz@breidenbach.de.
Trennung von Grünschnitt und Ast- und Strauchwerk ab sofort erforderlich
Änderung der Annahmebedingungen für Ast- und Strauchwerk auf der Zwischenlagerstätte in Oberdieten
01. Okt 2020 /
von Michael Völker
Die Gemeinde Breidenbach stellt ihren Bürgerinnen und Bürgern in Oberdieten eine kostenfreie Annahme von Ast- und Strauchwerk sowie Heckenschnitt zur Verfügung.
Baum- und Strauchschnitt wird in Zusammenarbeit zwischen den Städten und Gemeinden sowie der Abfallwirtschaft Lahn-Fulda zu Brennstoff verarbeitet und zur Wärmegewinnung in Biomassekraftwerken eingesetzt.
Die Gebührenfreiheit konnte bislang durch die Verwertung des Materials gewährleistet werden. Dieser kostengünstige Entsorgungsweg ist nur möglich, wenn die Qualität des Brennstoffs den Anforderungen des Marktes genügt. Die Anforderungen an die Güte des Materials für die Verwertung steigen stetig. Damit wir Ihnen diesen Service auch weiterhin bieten können, sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen.
Für die Anlieferung von Ast- und Strauchwerk gelten daher ab sofort folgende Voraussetzungen:
Wichtig ist, dass die Aststärke an der Schnittfläche mindestens 2 bis 3 cm beträgt.
Der Hauptanteil des Materials muss also verholzt sein, jüngere Triebe mit Blättern oder Nadeln müssen nicht extra entfernt werden.
Alles was dünner ist, zählt nicht zum Baum- und Strauchschnitt und kann beispielsweise über die Biotonne oder anderweitige Abgabemöglichkeiten (Kompostierungsanlage Stausebach, Müllumschlagstation Marburg-Wehrda) entsorgt werden. Dazu zählen Hecken-, Stauden- und Krautschnitt sowie Grünabfälle mit Erdanhaftungen, ebenso wie Rasenschnitt, Laub und Obst. Diese Materialien sind nicht für die Verwertung als Baum- und Strauchschnitt geeignet und werden nicht angenommen.
Bitte berücksichtigen Sie diese Rahmenbedingungen bei Ihrer Anlieferung. Wir behalten uns vor, die Annahme vor Ort zu verweigern, wenn das Material diese Voraussetzungen nicht erfüllt.
Bekämpfung des Corona-Virus
Umgang mit Dorfgemeinschaftshäusern, Schutzhütten und Sporthallen
21. Aug 2020 /
von Michael Völker
Bürgerhaus Breidenbach, Dorfgemeinschaftshäuser und Schutzhütten
Das Bürgerhaus und die Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Breidenbach bleiben bis zum 31.01.2021 für die Nutzung von kommerziellen und privaten Veranstaltungen weiterhin geschlossen. Dies schließt auch die Kegelbahnen ein.
Vereine mit einer regelmäßigen Nutzung einzelner Räume für ihre Vereinstätigkeit können eine Ausnahmegenehmigung für die weitere Nutzung im Regelbetrieb (z. B. für Übungsstunden, Treffen und Versammlungen) erhalten. Hierzu ist der Gemeindeverwaltung ein Hygienekonzept vorzulegen, in dem verdeutlicht wird, wie im Rahmen der Nutzung eine Ausbreitung des Virus verhindert werden soll. Erst nach Genehmigung des vorgelegten Konzeptes kann eine Nutzung der Einrichtungen erfolgen. Alkoholausschank ist untersagt.
Von der generellen Schließung der Einrichtungen sind die Büchereien ausgenommen, die ihren Regelbetrieb unter Berücksichtigung strenger Hygieneauflagen wieder aufgenommen haben.
Die Schutzhütten der Gemeinde Breidenbach bleiben bis zum 31.03.2021 weiterhin geschlossen.
Für Rückfragen steht das Ordnungsamt der Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung.
Hygiene-Konzept zur Durchführung von Sitzungen und Veranstaltungen
Sporthallen
Die Sporthallen der Gemeinde stehen seit dem 17.08.2020 wieder für Schul- und Vereinssport zur Verfügung.
Kommunale Vereinsräume und Gebäude
Vereine die über ein kommunales Objekt für die Vereinsnutzung verfügen, können dieses ab sofort wieder in Betrieb nehmen. Auch hier sind die aktuellen Festsetzungen der jeweils gültigen Landesverordnungen über die Anzahl der gleichzeitigen Nutzer und anwesenden Personen zu beachten. Im Besonderen sind der jeweilige Mindestabstand und die erforderlichen Hygienemaßnahmen einzuhalten.
Vertreterversammlungen politischer Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen im März 2021 in Zeiten der fortdauernden Corona-Pandemie
17. Aug 2020 /
von Sabrina Gerlach-Spieß
Im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im März 2021 sind in den kommenden Monaten zahlreiche Mitglieder- und Delegiertenversammlungen (Vertreterversammlungen gem. § 12 KWG) der Parteien und Wählergruppen in den Städten und Gemeinden in Hessen erforderlich. Der Hessische Minister des Innern und für Sport hat dies zum Anlass genommen, darüber zu informieren, welche Regelungen im Hinblick auf Veranstaltungen politischer Parteien und Wählergruppen zu beachten sind, insbesondere bei der Durchführung von Mitglieder- und Delegiertenversammlungen auf Orts- und Kreisebene (siehe Anlage).
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass sich die Anforderungen, die nach den derzeit gültigen Regelungen an Zusammenkünfte und Veranstaltungen - und damit auch an Versammlungen politischer Parteien und Wählergruppen insbesondere nach § 12 KWG - aus § 1 Abs. 2 b) der Corona – Kontakt– und Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV) sowie aus den zu dieser Verordnung konkretisierenden Auslegungshinweisen ergeben (siehe Anlage).
Folgende Regelungen gilt es hierbei besonders zu beachten:
- Größe der Versammlung: Die Teilnehmerzahl der Versammlung darf in der Regel 250 Personen nicht übersteigen. Die zuständige Behörde kann jedoch eine höhere Teilnehmerzahl gestatten, wenn die kontinuierliche Überwachung der Vorgaben durch den Veranstalter oder durch den von ihm beauftragte Dritte gewährleistet ist. Die zuständige Behörde ist in diesem Zusammenhang das örtliche zuständige Gesundheitsamt (siehe § 7 CoKoBeV). In der Regel sollen jedem Teilnehmer 3 qm begehbare Fläche vorgehalten werden. Zudem sind die Anforderungen an den 1,5 m Abstand einzuhalten und es gilt den Versammlungsraum regelmäßig zu lüften.
- Zutritt zur Versammlung: Beim Zutritt und beim Verlassen von Versammlungen sollten Warteschlangen vermieden werden. Außerdem wird hierbei das Tragen einer Maske empfohlen.
- Gästelisten und Hygienekonzept: Um die Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen, muss der Veranstalter die Namen, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmer und Teilnehmerinnen erfassen (siehe § 1 Abs. 2b), d) CoKoBeV). Zudem ist darauf hinzuweisen, dass der Veranstalter ein Konzept zu erstellen und umzusetzen hat, dass die Hygiene, die Steuerung des Zutritts und des Verlassens des Versammlungsorts sowie die Vermeidung von Warteschlangen behandelt. Durch gut sichtbare Aushänge ist auf die erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen hinzuweisen.
Ob weitere Erleichterungen z. B. in Form von Videokonferenzen und Briefwahl bei den Mitglieder- und Delegiertenversammlungen ermöglicht werden, ist derzeit noch nicht absehbar. Sofern es hier Änderungen geben wird, werden wir sofort darüber berichten.
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport - Zusammenkünfte und Veranstaltungen politischer Parteien in Zeiten der fortdauernden Corona-Pandemie
Veranstaltungen in Breidenbach
Da nahezu alle öffentlichen Veranstaltungen in den nächsten Wochen ausgesetzt sind, haben wir unseren Veranstaltungskalender zunächst von der Website genommen.
